Abmahnungen vermeiden: Was muss im Impressum stehen?

Ein Fehler im Impressum kann sehr schnell zu einer Abmahnung führen und dies kann sehr teuer werden. Daher möchte ich Sie mit diesem Beitrag über die Impressumpflicht in Deutschland informieren. Zunächst ist eine Unterscheidung zwischen den Anforderungen an eine private und eine kommerziellen Webseite wichtig.

Das Impressum bei kommerziellen Internetseiten

Die Impressumspflicht ist in § 5 Telemediengesetz (TMG) geregelt. Entscheidend ist die Frage, ob Waren oder Leistungen gegen Entgelt angeboten werden. Der Anwendungsbereich ist daher sehr weit. Ich empfehle Ihnen daher ihr Impressum überprüfen zu lassen, denn mit einer Überprüfung im Vorfeld können Sie sich viel Geld sparen!

 

Eine Impressumpflicht kann sich auch aus § 55 Rundfunkstaatsvertrages (RstV) ergeben. Hierbei ist der Inhalt der Seite entscheidend. Derjenige der journalistisch und redaktionell auf seiner Website tätig ist, kann einer Impressumspflicht unterliegen. Hier bedarf es allerdings einer genauen Überprüfung. Entscheidend ist, ob die Beiträge zur Meinungsbildung beitragen.

Das Impressum privater Webseiten

Private Internetseiten sind grundsätzlich von der Impressumspflicht ausgeschlossen. Allerdings müssen sie überprüfen, ob ihre Webseite ausschließlich privat ist. Werbebanner oder Partnerprogramme (Affiliate-Programme) auf der Seite, können bereits zu einer kommerziellen Internetseite führen, selbst wenn man dadurch aktuell keinen Umsatz generiert. Blogger und Forenbetreiber unterliegen ebenfalls einem Risiko, da dieser Bereich noch nicht juristisch geklärt ist. Ich empfehle daher ein Impressum zu erstellen und dieses korrekt einzubinden.

Wo muss das Impressum stehen?

Im Gesetz steht hierzu, dass das Impressum leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein muss. Es gibt Rechtsprechung die es für ausreichend erachtet, wenn das Impressum auf der eigenen Seite über 2 Klicks erreichbar ist. Die Angaben sollten allerdings nicht in einem sog. Pop-Up-Fenster erscheinen, da diese Funktion durch verschiedene Browsereinstellungen unterdrückt werden kann.

Wie erstelle ich ein korrektes Impressum?

Es gibt mehrere Generatoren im Internet. Ich würde Ihnen allerdings empfehlen sich von einem Rechtsanwalt mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Internetrecht bzw. Medienrecht beraten zu lassen, damit Sie auf der sicheren Seite sind und von Abmahnungen verschont bleiben.

 

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Autor: Rechtsanwalt Jann Brauner aus Bamberg

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